Die Rolle der Provokateure
Über den Verlauf meiner Untersuchungs- und Strafhaft wurden mir wiederholt Personen in die Nähe gebracht oder zugeführt, deren Verhalten sich in ein wiederkehrendes Muster einordnen lässt. Diese Seite gibt dazu eine kurze, allgemeine Einordnung. Die ausführliche, namentliche Dokumentation einzelner Vorfälle stelle ich Journalistinnen und Journalisten auf Anfrage zur Verfügung.
Diese beiden Aussagen stammen von unterschiedlichen Personen zu unterschiedlichen Zeitpunkten — darunter, nach meiner Darstellung, ein Lehrbeauftragter einer deutschen Universität. Beide folgen demselben Muster: die Aufforderung, ein Geständnis abzulegen, verbunden mit der Behauptung, das System werde ohnehin nie Fehler eingestehen, und der Drohung mit einer Abschiebung, die aus meiner Sicht in eine Lebensgefahr führen würde.
Erstens: Meinen Aufenthalt in Haft so unerträglich wie möglich zu gestalten, um mich zu einem Geständnis im Austausch für Freiheit zu bewegen.
Zweitens: Mich zu einer Konfrontation oder einer anderen rechtswidrigen Reaktion zu provozieren — um im Anschluss die aus meiner Sicht bestehenden Fehler des Urteils damit zu rechtfertigen, ich sei unberechenbar, aggressiv oder psychisch instabil.
Drittens, als naheliegende, aber nicht zu belegende Erklärung: eine persönliche Verstimmung der Herren Wachs und Groß angesichts meiner anhaltenden öffentlichen Kritik an ihrer Verfahrensführung.
Diese drei Punkte sind meine eigene Einordnung der wiederkehrenden Vorfälle — sie sind keine gerichtlich festgestellten Tatsachen.
Auf Seite 20 meines Urteils wird meine Absicht, sich dem sogenannten „Russischen Legion" anzuschließen, als Beleg für eine Gefährlichkeitseinschätzung herangezogen — ohne zu erwähnen, dass es sich dabei um einen offiziellen Verband der ukrainischen Streitkräfte handelt und mein entsprechendes Gesuch an Präsident Wolodymyr Selenskyj gerichtet war, nicht an eine russische Stelle. Ebenso wird mir dort zugeschrieben, auf Facebook eine Ankündigung zur Brandstiftung gegen russische Propagandisten veröffentlicht zu haben.
Ich halte beide Passagen für eine Fehldarstellung mit erheblicher Wirkung auf die Urteilsbegründung — sie ordnen sich aus meiner Sicht in dasselbe Muster ein wie die oben beschriebenen Provokationsversuche: die Darstellung als gefährliche, unberechenbare Person, unabhängig von den tatsächlichen Fakten.