Zwei Stellungnahmen aus der Untersuchungshaft: Abhörvorwurf und ein Skype-Antrag
Erst 2026, bei der Durchsicht älterer Unterlagen, finde ich zwei eigene Stellungnahmen aus dem Mai 2024 wieder, die bislang nirgends veröffentlicht waren. Beide wurden zur Niederschrift des Urkundsbeamten am Amtsgericht Tiergarten, damals in der JVA Moabit, aufgenommen.
10.05.2024 — Stellungnahme zu meinem Feststellungsantrag vom 02.04.2024: Ich halte eine Wiederholungsgefahr insbesondere hinsichtlich des Oberstaatsanwalts Wachs für gegeben. OStA Wachs habe zunächst nur ein Telefonat über Festnetz genehmigt, obwohl ihm bekannt gewesen sei, dass meine Ehefrau über kein Festnetz verfügt. Ich beschreibe einen verhinderten Besuch meines Bekannten Christoph Wiedemann aus Hamburg sowie mehrfache Äußerungen von OStA Wachs in Hauptverhandlungsterminen, Herr Wiedemann störe ihn.
17.05.2024 — Antrag auf Genehmigung von Skype-Kontakt mit meiner Familie nach § 119a StPO, unter ausdrücklichem Verzicht auf jeden Einwand gegen eine Beobachtung oder Abhörung der Gespräche.
Kommentar — Einschätzung von Dmitry Bagrash
Ich veröffentliche diese beiden Dokumente jetzt, mit zwei Jahren Abstand, weil sie zu Punkt 6 des Dossiers Wachs gehören: dem wiederkehrenden Muster, dass Kontakt zur Familie und zu Vertrauenspersonen an Bedingungen geknüpft war. Namen meiner Frau und meines damals minderjährigen Sohnes gebe ich auf dieser Seite bewusst nicht wieder.
Herkunft der Dokumente
Anlage 68_F1 und 69_F1 – Niederschriften des Urkundsbeamten, Amtsgericht Tiergarten in der JVA Moabit.